WBB-Anträge

Anträge sind für eine Gemeinderatsfraktion eines der wichtigsten Gestaltungsinstrumente und gleichzeitig Resultat eines fraktionsinternen Willensbildungsprozesses. Lesen sie hier in chronologischer Reihenfolge, mit welchen vielfältigen Themen sich die WBB in den zurückliegenden Jahren beschäftigt hat.

2016
13.07.2016

 

29.02.2016

02_Antrag_Parkausweise_13.07.2016 01_Antrag_Fussgaengerschutz_13.07.2016

 

Offenlage der Bebauungspläne „Effenstiel“ und „Im Gehren“: Möglichkeiten von Abbruchverfügungen

27.01.2016 Antrag auf Geltendmachung von Kosten- und Schadenersatzansprüche nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz gegenüber der Bundesrepublik Deutschland
2015
29.11.2015 Interfraktioneller Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates (vom 23.07.2001)
22.03.2015 Interfraktioneller Antrag zur Unterstützung des Positionspapieres der kommunalen Spitzenverbände zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen (TTIP)
2014
04.11.2014 Initiative für ein „Fahrradfreundliches Weingarten“ – Teil II) Innerörtliche Radwege
04.11.2014 Initiative für ein „Fahrradfreundliches Weingarten“ – Teil I) Innerörtliche Radständer-Konzeption
28.09.2014 Maßnahmenpaket gegen die Vermüllung des öffentlichen Raumes und der Landschaft (Littering)
13.01.2014 Überörtliche Verkehrsplanung L559/B293 – Südrandstraße – Sachstandsbericht zu regionalen Verkehrsthemen – Verkehrsdatenerhebung
2013
01.03.2013 Herausnahme von Breitwiesen-Flächen aus dem Flächennutzungsplan 2025
13.02.2013 Vergaberichtlinien für Grundstücksverkäufe in Neubaugebieten
28.01.2013 Lärmschutz entlang der A5: Maßnahmenkatalog der WBB
2012
15.10.2012 Energetisches Stadtsanierungsprogramm der Kreisenergieagentur Karlsruhe
09.10.2012 Herausnahme der Stadtbahnfreihaltetrasse aus Flächennutzungsplan ’25
20.07.2012 Städtebauliche Rahmenkonzeption Walzbachhalle/Festplatz (TSV-Verlagerung)
20.07.2012 Leichtathletik:Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Stutensee
2011
11.02.2011 Beseitigung des Bahnübergangs Häcker
2010
31.10.2010 Verlagerung TSV – Auflösung der Erbpacht – Entschädigungszahlungen
28.09.2010 Investitionsprogramm „Heizungsmodernisierung“ – Haushalt 2011
15.05.2010 Betreutes Wohnen für Senioren in der Ortsmitte
2009
23.11.2009 Interfraktioneller_Antrag_zur Vermietepraxis der Kellerräume Walzbachhalle
14.11.2009 Satzungsergänzung bezüglich den Mietkonditionen Walzbachhalle
11.11.2009 Lösungen Wochenendgebiete Effenstiel und Gehren (Interfraktioneller Antrag)
07.11.2009 Investitionsprogramm „Energieeffiziente Straßenbeleuchtung“
30.03.2009 Antrag zur Bäderstudie
13.02.2009 Kostenübernahme der Einzelhandelsanalyse für einen CAP-Markt
2008
06/2008 Optimierung des Schulbisverkehs zum Schulzentrum Blankenloch
05/2008 Stellplatzanzahl im Bebauungsplangebiet Kirchberg-Mittelweg
05/2008 Energetische Sanierung gemeindeeigener Häuser
2007
09/2007 Veränderung in der Jugendarbeit – Antrag zur weiteren Vorgehensweise
09/2007 Beseitigung des Bahnübergangs Häcker und weitere Verkehrsplanungen
03/2007 Vorstellung eines Zwischenberichtes über die Wasserversorgung
02/2007 Parkplatzsituation im Bereich der Kleiberit-Arena (Ringerhalle)
2006
10/2006 Weitere Variante zur Sanierung der Heizung in der Walzbachhalle
10/2006 Kriterienkatalog zur Vergabe von Hallenflächen
03/2006 Rebflurneuordnung im Gewann Petersberg
2005
09/2005 Provisorische Verlegung der Umleitungsstrecke (U 41) der A5
06/2005 Antrag zur Einrichtung einer Verkehrskommision (B 3 – Umgehung)
06/2005 Antrag auf Einführung von Todesanzeigen mit Bild
04/2005 Antrag auf Versand von Beratungsunterlagen auf elektronischem Weg
2004
11/2004 Flexible Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern
10/2004 Problematik aufgelassener Weinberge
04/2004 Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Gemeinderates
04/2004 Kooperationsvertrag mit der Wirtschaftsförderung Karlsruhe
04/2004 Parkausweise für Anwohner von Neubauten in der Kurzzeitparkzone
02/2004 Anfrage zu Rückübernahme der Gewerbegebiete „Viehwiesen“ und „Rehlinger“
01/2004 Bebauungsplan Hinterdorf III/IV , Antrag zum Erlass einer Veränderungssperre
01/2004 Optimierung der Nutzung kommunaler Räumlichkeiten und Schaffung eines Vereinsbeauftragten
2003
24.09.2003 Antrag zur Schnittgutverwertung
10.09.2003 Antrag auf Einrichtung einer Verkehrskommission
09.09.2003 Bäderbetrieb – Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids
08.02.2003 Baggerseeerweiterung – Sachstandsbericht
2002
12/2002 Spätaussiedler – Übergangswohnheim – Beratungen in öffentlichen Sitzungen
20.10.2002 Überprüfung einer Flurneuordnung in Weinbaugebieten
18.09.2002 Einrichtung eines Sondergebietes zur Hobbytierhaltung
14.07.2002 Antrag zur Infrastrukturplanung
03.03.2002 Offenlegung des aktuellen Planungsstandes zur B3-Umgehung
17.02.2002 Kinder- und Jugendbetreuung
03.02.2002 Fremdsprachenunterricht in Grundschule – Englisch statt Französisch
2001
22.12.2001 Straßenbeleuchtung – sukzessive Umstellung auf Natriumdampflampen
01.12.2001 Antrag zur Sportlerehrung
01.12.2001 Instandsetzung des Trimm-Dich-Pfades Waldbrücke
13.11.2001 Antrag zur Klärschlammverwertung – Ausstieg aus landwirtschaftlicher Verwertung hin zur thermischen Verwertung
11.06.2001 Kindergarten Wiesenstraße – Interfraktioneller Antrag zur Kostenbegrenzung
15.03.2001 Gestaltung Bahnhofsumfeld als Ausgangspunkt für Wanderungen
21.01.2001 Einrichtung eines Bürgerbüros